Namensraum ThuerDSG

Im Namensraum ThuerDSG soll schrittweise eine Dokumentation und Erläuterung des Thüringer Datenschutzrechts entstehen.

Kern wird das Thüringer Datenschutzgesetz (ThuerDSG).

Anmerkung: Sollte ein Kommentar zum ThürDSG erscheinen, bitte unbedingt datenschutz@tu-ilmenau.de informieren.

Generelle Aussagen zum Thüringer Datenschutzgesetz finden sich im entsprechenden Artikel Thüringer Datenschutzgesetz im Hauptnamensraum.

Schon erfasste bzw. demnächst zu erfassende Normen:

Erster Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen

Erster Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen

• § 1 Thüringer Datenschutzgesetz Zweck des Gesetzes
• § 2 Thüringer Datenschutzgesetz Anwendungsbereich

Dritter Unterabschnitt Datenschutzbeauftragter

• § 13 Thüringer Datenschutzgesetz Bestellung des Datenschutzbeauftragten
• § 14 Thüringer Datenschutzgesetz Stellung des Datenschutzbeauftragten
• § 15 Thüringer Datenschutzgesetz Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

Zweiter Abschnitt Bestimmungen für die Verarbeitung zu Zwecken nach Artikel 2 der Verordnung (EU) 2016/679

Erster Unterabschnitt Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

• § 16 Thüringer Datenschutzgesetz Verarbeitung personenbezogener Daten
• § 17 Thüringer Datenschutzgesetz Zweckbindung und Zulässigkeit der Weiterverarbeitung
• § 18 Thüringer Datenschutzgesetz Übermittlung
• § 19 Thüringer Datenschutzgesetz Auftragsverarbeitung

Zweiter Unterabschnitt Rechte der betroffenen Person

• § 20 Thüringer Datenschutzgesetz Informationspflichten
• § 21 Thüringer Datenschutzgesetz Auskunftsrecht
• § 22 Thüringer Datenschutzgesetz Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
• § 23 Thüringer Datenschutzgesetz Löschung personenbezogener Daten
• § 24 Thüringer Datenschutzgesetz Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person

Dritter Unterabschnitt Besondere Verarbeitungssituationen

• § 25 Thüringer Datenschutzgesetz Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der freien Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit
• § 26 Thüringer Datenschutzgesetz Öffentliche Stellen, die am Wettbewerb teilnehmen
• § 27 Thüringer Datenschutzgesetz Datenschutz im Beschäftigungskontext
• § 28 Thüringer Datenschutzgesetz Verarbeitung personenbezogener Daten durch Forschungseinrichtungen
• § 29 Thüringer Datenschutzgesetz Zweckbindung von personenbezogenen Daten, die einem Berufsgeheimnis unterliegen
• § 30 Thüringer Datenschutzgesetz Videoüberwachung

Dritter Abschnitt Bestimmungen für Verarbeitungen zu Zwecken nach Artikel 1 Abs. 1 der Richtlinie (EU) 2016/680

Dritter Unterabschnitt Pflichten der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter

• § 51 Thüringer Datenschutzgesetz Protokollierung

• § 80 Thüringer Personalvertretungsgesetz

• § 5 Thüringer Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Hochschulbereich Sitzungen und Beschlüsse von Hochschulorganen und -gremien
• § 6 Thüringer Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Hochschulbereich Online Prüfungen

• § 3 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO

Bezeichnung: Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung - ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO-) vom 31. Oktober 2020

Gesamte Vorschrift: ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO

Link zum Rechtsportal des Freistaates Thüringen