8. DFN Konferenz "Datenschutz"

Keynote: Die Daten der anderen - Forschung unter der DSGVO

DSGVO sehr abstrakte, allgemeingehaltene Regelung
Ausgleich widerstreitender Interessen im Wege der praktischen Konkordanz, auch Menschenwürde, Meinungsfreiheit etc.
Vorwurf: „Datenschutz hinterlässt eine Spur der Verwüstung und drückt andere Werte nieder“ stimmt nicht
Datenschutz: Grundwert der informationellen Selbstbestimmung
Wert der informationellen Selbstbestimmung weltweit in der Minderheit
US-Vorwurf der wirtschaftlichen Bestimmung des Datenschutzes teilweise begründet
zur Forschung: Vorwurf „Datenschutz ein Forschungshemmnis“-ist falsch
hoher Stellenwert der Forschung, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG, Art. 13 GRCh, Art. 179 Abs. 1 AEUV
Was ist Forschung:
- EuGH hat Forschung bisher Begriff nicht definiert,
- BVerfG: „geistige Tätigkeit mit dem Ziele in methodischer, systematischer und nachvollziehbarer Weise neue Erkenntnisse zu gewinnen“ … durch öffentliche und(!) private Stelle –> eher zu eng gefasste Definition
Forschungsfreiheit wird wie andere Grundrechte anderer begrenzt durch Grundrechte anderer: Der Teil der Forschung, der sich inhaltlich mit anderen Menschen befasst muss informationelle Selbstbestimmung beachten