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Cookie

Eine Cookie ist in seiner heute üblichen Bedeutung im IT-Bereich eine kleine Datei, die Daten und insbesondere Einstellungen des Besuchers einer Webseite im Browser des Besucher speichert. Der Besucher der Webseite hat dadurch bei der Benutzung der Webseite in vielen Fällen mehr Komfort, teilweise stehen dadurch zusätzliche Funktionalitäten zur Verfügung und bisweilen sind die Funktionalitäten so zentral, dass die Nutzung eines Angebots ohne Cookies zu erlauben sogar unmöglich wird. Auch der Anbieter profitiert, weil er den Besucher „wiedererkennt“. Damit wird auch die Kehrseite von Cookies für den Datenschutz deutlich: Cookies ermöglichen es, Datensätze zu verketten. Im harmloseren Fall betrifft das „nur“ einzelne Sessions des selben Besucher, wobei auch das schon problematisch sein kann. Die Daten können aber auch einem Drittanbieter zur Verfügung gestellt werden, der sie dann mit weiteren Datensätzen verkettet, um im Extremfall ein Persönlichkeitsprofil zu erstellen.

Daraus ergibt sich, dass der Besucher im Sinne der DSGVO eine Betroffene Person ist, wenn der Anbieter (datenschutzrechtlich der Verantwortliche) ein Cookie setzt, was eine Verarbeitung darstellt.

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bestimmt sich nach den allgemeinen Regeln, wobei in vielen Fällen versucht wird, eine Einwilligung einzuholen.

Dementsprechend stehen der betroffenen Person die Betroffenenrechte zu.

Zur Ermittlung von Cookies siehe Erkennen von Cookies.

Rechtsprechung

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