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Videoüberwachung
Videoüberwachung ist die Beobachtung von öffentlichen oder nicht-öffentlichen Räumen („Raum“ nicht nur im Sinne eines Zimmers in einem Gebäude, sondern generell eine in Länge, Breite und Höhe eingegrenzte oder eingrenzbare Ausdehnung, also auch unter freiem Himmel) mittels optisch-elektronischer Einrichtungen sowie gegebenenfalls die Speicherung der so erhobenen Daten.1)
Wenn die Videoüberwachung Menschen erfassen kann, werden Personenbezogene Daten verarbeitet. Dies stellt regelmäßig einen besonders schweren Eingriff in den Datenschutz dar, so dass die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung besonderen Anforderungen unterliegt. Dementsprechend sehen § 4 BDSG für öffentliche Stellen des Bundes und nichtöffentliche Stellen sowie die Landesdatenschutzgesetze (z.B. § 30 ThürDSG)) für öffentliche Stellen der Länder (und ihrer Gebietskörperschaften) besondere Regelungen vor.
