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| videoueberwachung [2019/03/28 16:42] – [Videoüberwachung] Martin Neldner | videoueberwachung [2022/08/26 13:51] (aktuell) – [Videoüberwachung] Admin |
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| **Videoüberwachung** ist die Beobachtung von öffentlichen oder nicht-öffentlichen Räumen ("Raum" nicht nur im Sinne eines Zimmers in einem Gebäude, sondern generell eine in Länge, Breite und Höhe eingegrenzte oder eingrenzbare Ausdehnung, also auch unter freiem Himmel) mittels optisch-elektronischer Einrichtungen sowie gegebenenfalls die Speicherung der so erhobenen Daten.((So auch sinngemäß [[http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=DSG+TH+%C2%A7+30&psml=bsthueprod.psml&max=true|§ 30]] Abs. 1 [[ThürDSG]].)) | **Videoüberwachung** ist die Beobachtung von öffentlichen oder nicht-öffentlichen Räumen ("Raum" nicht nur im Sinne eines Zimmers in einem Gebäude, sondern generell eine in Länge, Breite und Höhe eingegrenzte oder eingrenzbare Ausdehnung, also auch unter freiem Himmel) mittels optisch-elektronischer Einrichtungen sowie gegebenenfalls die Speicherung der so erhobenen Daten.((So auch sinngemäß [[http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=DSG+TH+%C2%A7+30&psml=bsthueprod.psml&max=true|§ 30]] Abs. 1 [[ThürDSG]].)) |
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| Wenn die Videoüberwachung Menschen erfassen kann, werden [[personenbezogene Daten]] [[Verarbeitung|verarbeitet]]. Dies stellt regelmäßig einen besonders schweren Eingriff in den [[Datenschutz]] dar, so dass die [[Rechtmäßigkeit der Verarbeitung]] besonderen Anforderungen unterliegt. Dementsprechend sehen [[https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__4.html|§ 4]] [[BDSG]] für öffentliche Stellen des Bundes und nichtöffentliche Stellen sowie die Landesdatenschutzgesetze (z.B. [[http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=DSG+TH+%C2%A7+30&psml=bsthueprod.psml&max=true|§ 30]] [[ThürDSG]])) für öffentliche Stellen der Länder (und ihrer Gebietskörperschaften) besondere Regelungen vor. | Wenn die Videoüberwachung Menschen erfassen kann, werden [[personenbezogene Daten]] [[Verarbeitung|verarbeitet]]. Dies stellt regelmäßig einen besonders schweren Eingriff in den [[Datenschutz]] dar, so dass die [[Rechtmäßigkeit der Verarbeitung]] besonderen Anforderungen unterliegt. Dementsprechend sehen [[https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__4.html|§ 4]] [[BDSG]] für öffentliche Stellen des Bundes und nichtöffentliche Stellen sowie die Landesdatenschutzgesetze (z.B. [[http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=DSG+TH+%C2%A7+30&psml=bsthueprod.psml&max=true|§ 30]] [[ThürDSG]])) für öffentliche Stellen der Länder (und ihrer Gebietskörperschaften) besondere Regelungen vor. Zum Vergleich des Landesregelungen, den Gesetzesbegründungen und Erläuterung von Aspekten der Thüringer Rechtslage hier im dswiki siehe [[:thuerdsg:30_thuerdsg]]. |
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| Aufgrund der hohe Eingriffsintensität ist es von besonderer Bedeutung, die [[Betroffenenrechte]] zu wahren. Inbesondere muss eine Information der [[betroffene Person|betroffenen Person]] sichergestellt sein. Da eine vollständige [[Datenschutzerklärung]] **vor** Betreten des überwachten Raumes in vielen Fällen nicht umsetzbar sein wird, bedarf es eines Nebeneinanders von kurzgehaltenen Hinweisschildern und dennoch möglichst leicht erreichbarer Datenschutzerklärung.((Siehe z.B. mit Mustern [[https://www.lfd.niedersachsen.de/startseite/dsgvo/transparenzanforderungen-und-hinweisbeschilderung-bei-einer-videoueberwachung-nach-der-ds-gvo-158959.html|Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen: Transparenzanforderungen und Hinweisbeschilderung bei einer Videoüberwachung nach der DS-GVO]].)) | Aufgrund der hohe Eingriffsintensität ist es von besonderer Bedeutung, die [[Betroffenenrechte]] zu wahren. Inbesondere muss eine Information der [[betroffene Person|betroffenen Person]] sichergestellt sein. Da eine vollständige [[Datenschutzerklärung]] **vor** Betreten des überwachten Raumes in vielen Fällen nicht umsetzbar sein wird, bedarf es eines Nebeneinanders von kurzgehaltenen Hinweisschildern und dennoch möglichst leicht erreichbarer Datenschutzerklärung.((Siehe z.B. mit Mustern [[https://www.lfd.niedersachsen.de/startseite/dsgvo/transparenzanforderungen-und-hinweisbeschilderung-bei-einer-videoueberwachung-nach-der-ds-gvo-158959.html|Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen: Transparenzanforderungen und Hinweisbeschilderung bei einer Videoüberwachung nach der DS-GVO]].)) |
