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thuerdsg [2019/03/20 14:27] – angelegt Martin Neldnerthuerdsg [2019/03/21 13:43] – [Thüringer Datenschutzgesetz] Martin Neldner
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 Das **Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)** ist die zentrale Regelung des Freistaats Thüringen zum [[Datenschutz]], soweit die [[DSGVO]] (noch) ein Handeln des Landesgesetzgebers zulässt oder sogar erfordert. Das **Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)** ist die zentrale Regelung des Freistaats Thüringen zum [[Datenschutz]], soweit die [[DSGVO]] (noch) ein Handeln des Landesgesetzgebers zulässt oder sogar erfordert.
  
-Im Kern regelt das Gesetz den Rechtsrahmen für den [[Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit|Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit]] und den Datenschutz öffentlicher Stellen im Freistaat, wobei es für die Behörden im Bereich der Strafrechtspflege und Ordnungswidrigkeiten umfangreiche Sonderregeln in den §§ 31 ff. ThürDSG gibt.+Im Kern regelt das Gesetz den Rechtsrahmen für den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ([[TLfDI]]und den Datenschutz öffentlicher Stellen im Freistaat, wobei es für die Behörden im Bereich der Strafrechtspflege und Ordnungswidrigkeiten umfangreiche Sonderregeln in den §§ 31 ff. ThürDSG gibt.
  
 Für nicht-öffentliche (=private) Stellen ist dagegen das Bundesdatenschutzgesetz ([[BDSG]]) in Ergänzung zu den Regelungen der DSGVO anzuwenden. Für nicht-öffentliche (=private) Stellen ist dagegen das Bundesdatenschutzgesetz ([[BDSG]]) in Ergänzung zu den Regelungen der DSGVO anzuwenden.
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   * [[http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=DSG+TH+%C2%A7+1&psml=bsthueprod.psml&max=true|Quelle Wortlaut]]   * [[http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=DSG+TH+%C2%A7+1&psml=bsthueprod.psml&max=true|Quelle Wortlaut]]
-  * [[http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/65346/th%C3%BCringer-gesetz-zur-anpassung-des-allgemeinen-datenschutzrechts-an-die-verordnung-eu-2016-687-und-zur-umsetzung-der-richtlinie-eu-2016-680.pdf|Quelle Begründung]]+  * [[http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/65346/th%C3%BCringer-gesetz-zur-anpassung-des-allgemeinen-datenschutzrechts-an-die-verordnung-eu-2016-687-und-zur-umsetzung-der-richtlinie-eu-2016-680.pdf|Quelle Begründung (PDF): Thüringer Landtag Drucksache 6/4943]]
  
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