Willkommen beim Datenschutz-Wiki der TU Ilmenau
Hinweise Impressum Datenschutzerklärung

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- thuerdsg:2_thuerdsg [2020/11/14 10:05] – [Amtliche Gesetzesbegründung] Martin Neldner
+++ thuerdsg:2_thuerdsg [2020/11/14 10:12] (aktuell) – [Wortlaut] Martin Neldner
@@ Zeile 34: / Zeile 34: @@
 (10) Bei der im Anwendungsbereich des § 31 geregelten Verarbeitung personenbezogener Daten gelten für die Staatsanwaltschaften die Bestimmungen des Ersten, Dritten und Vierten Abschnitts, im Übrigen gelten für sie die Bestimmungen des Ersten, Zweiten und Vierten Abschnitts.\\
 //
-(Anmerkung: Abs. 3 im Entwurf der Landesregierung, Thüringer Landtag Drucksache 6/4943, wurde nachträglich gestrichen, Abs. 3-6 waren Abs. 4-7 im Entwurf, Abs. 7 und 8 wurden nachträglich eingefügt, Abs. 9 und 10 waren Abs. 8 und 9 im Entwurf.)
+(**Anmerkung**: Abs. 1 S. 2 und 3 wurden nachträglich eingefügt. Abs. 3 im Entwurf der Landesregierung, Thüringer Landtag Drucksache 6/4943, wurde nachträglich gestrichen, Abs. 3-6 waren Abs. 4-7 im Entwurf, Abs. 7 und 8 wurden nachträglich eingefügt, Abs. 9 und 10 waren Abs. 8 und 9 im Entwurf.)
 ===== Amtliche Gesetzesbegründung =====

Zuletzt angesehen: