====== Cookie ======

Eine **Cookie** ist in seiner heute üblichen Bedeutung im IT-Bereich eine kleine Datei, die Daten und insbesondere Einstellungen des Besuchers einer Webseite im Browser des Besucher speichert. Der Besucher der Webseite hat dadurch bei der Benutzung der Webseite in vielen Fällen mehr Komfort, teilweise stehen dadurch zusätzliche Funktionalitäten zur Verfügung und bisweilen sind die Funktionalitäten so zentral, dass die Nutzung eines Angebots ohne Cookies zu erlauben sogar unmöglich wird. Auch der Anbieter profitiert, weil er den Besucher "wiedererkennt". Damit wird auch die Kehrseite von Cookies für den [[Datenschutz]] deutlich: Cookies ermöglichen es, Datensätze zu [[Verkettung|verketten]]. Im harmloseren Fall betrifft das "nur" einzelne Sessions des selben Besucher, wobei auch das schon problematisch sein kann. Die Daten können aber auch einem Drittanbieter zur Verfügung gestellt werden, der sie dann mit weiteren Datensätzen verkettet, um im Extremfall ein [[Persönlichkeitsprofil]] zu erstellen.

Daraus ergibt sich, dass der Besucher im Sinne der [[DSGVO]] eine [[betroffene Person]] ist, wenn der Anbieter (datenschutzrechtlich der [[Verantwortlicher|Verantwortliche]]) ein Cookie setzt, was eine [[Verarbeitung]] darstellt.

Die [[Rechtmäßigkeit der Verarbeitung]] bestimmt sich nach den allgemeinen Regeln, wobei in vielen Fällen versucht wird, eine [[Einwilligung]] einzuholen.

Dementsprechend stehen der betroffenen Person die [[Betroffenenrechte]] zu.

Zur Ermittlung von Cookies siehe [[:Erkennen von Cookies]].

===== Rechtsprechung =====

  * [[https://openjur.de/u/2241381.html|BGH, Urteil vom 28.05.2020 - I ZR 7/16; Cookie-Einwilligung II Zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung]]
  * [[https://openjur.de/u/2310033.html|Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 13.10.2020 - 6 W 95/20]]

===== Weblinks =====

  * [[https://de.wikipedia.org/wiki/Cookie|Das Lemma in der Wikipedia]] 
  * [[https://t.co/uwFulZOjAd?amp=1|Handreichung: Datenschutzkonforme Einwilligungen auf Webseiten –Anforderungen an Consent-Layer(November 2020) der Landesdatenschutzbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen]]


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